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33 Themes UG (haftungsbeschränkt)

Fennpfuhlweg 30
13059 Berlin
Germany

Telefon: +49 30 20236023
E-Mail: info@33themes.com

Geschäftsführer: Thomas Grünvogel
Amtsgericht Berlin Charlottenburg, HRB 157428 B
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 815499195
Nutzungsbedingungen / Haftungshinweis

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Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt.
Bestimmungen zum Datenschutz
Privacy Policy

Das Internetangebot unter www.33themes.com ein Angebot der 33 Themes UG (haftungsbeschränkt), Fennpfuhlweg 30 in 13059 Berlin, Germany (im Folgenden: „Anbieter“ oder „33themes“). Die Datenschutzpraxis des Anbieters steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
Die Nutzung der jeweiligen Internetangebote unterliegt den folgenden Datenschutz-Bestimmungen:
33themes respektiert die Privatsphäre der Nutzer seiner Internetpräsenz und hat sich deren Schutz bei allen Aktivitäten im Internet zum obersten Gebot gemacht. Das bedeutet: Wir verpflichten uns, die von Ihnen bereitgestellten Informationen jederzeit mit größter Sorgfalt und größtem Verantwortungsgefühl zu behandeln. Dies betrifft auch und insbesondere die Zusammenarbeit mit Partnern und Dritten. 33themes übernimmt jedoch keine Haftung für Dritte, soweit dies nicht gesondert erklärt wird.
33themes erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Beziehungen zwischen 33themes und dem Nutzer bzw. zur Bereitstellung der angeforderten Angebote notwendig und erforderlich ist.
Als personenbezogene Daten gelten alle Angaben, die der Nutzer auf seiner Internetpräsenz bereitstellt und die einen Rückschluss auf die Identität des Nutzers zulassen.
Vom Nutzer bereitgestellte Daten werden vom Anbieter zum jeweils bei der Erhebung der Daten angegebenen Zweck sowie zu eigenen Werbezwecken des Anbieters gespeichert und verwendet. Zudem können gegebenenfalls – entsprechend den gesetzlichen Regelungen – anonymisierte Benutzerprofile für interne Marktforschungszwecke und die Verbesserung des Angebotes verwendet werden.
Newsletteranmeldung

Sofern ein Nutzer sich für den Newsletter anmeldet und dazu seine E-Mail-Adresse in das bereitgestellte Formular einträgt und das Formular an 33themes absendet, erhält er umgehend an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigungs-EMail. In dieser Bestätigungsemail wird auf die Newsletter-Registrierung verwiesen. Zusätzlich erfolgt der Hinweis, dass der Nutzer seine Registrierung für den Newsletter nochmals durch Klicken eines entsprechenden Bestätigungslinks bestätigen muss. Erst nach Vollziehen dieses Klicks erfolgt die Aufnahme der entsprechenden E-Mail-Adresse in den Newsletterverteiler des Anbieters.

Die Teilnahme ist freiwillig.
Cookies

Darüber hinaus verwenden wir sog. “Cookies” (kleine Datenpakete mit Konfigurationsinformationen, welche zum Beispiel Informationen über die verwendete Bildschirmauflösung oder die IP-Adresse übermitteln) zur Verbesserung unseres Produktangebotes. Das Speichern von Cookies kann jedoch in den Browsereinstellungen deaktiviert werden. (Weitere Hinweise dazu finden sich unter dem Menüpunkt „Extras – Internetoptionen’ in der Symbolleiste des jeweiligen Browsers.)
Google Analytics

Zudem verwendet diese Website Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Nutzers mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können.

Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Nutzer sich mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Social – Media – Anwendungen
Facebook

Auf unserer Website sind zudem Programme (Plug-ins) des sozialen Netzwerks Facebook enthalten. Diese werden ausschließlich von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA (Facebook) betrieben. Die Plug-Ins sind im Rahmen unseres Internetauftritts durch das Facebook Logo oder den Zusatz „Gefällt mir” kenntlich gemacht. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/

Beim Besuch einer Website unseres Internetauftritts, die ein derartiges Plug-in beinhaltet, stellt ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook her, wodurch wiederum der Inhalt des Plug-ins an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die dargestellte Website eingebunden wird. Hierdurch wird die Information, dass Sie unsere Website besucht haben sowie Ihre IP-Adresse, an Facebook weitergeleitet. Sofern Sie während des Besuchs unserer Website über Ihr persönliches Benutzerkonto bei Facebook eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Zudem kann Facebook den Websitebesuch dann diesem Konto zuordnen. Durch Interaktion mit Plug-ins, z.B. durch anklicken des „Gefällt mir“-Buttons oder hinterlassen eines Kommentars werden diese entsprechenden Informationen direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.

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Zweck und Umfang der Datenerhebung durch Facebook sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook (http://de-de.facebook.com/privacy/explanation.php)
Google Plus

Auf unserer Webseite ist das Plug-in “google+1″ (Google Plus) integriert. Diese wird von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States (im Folgenden: Google) zur Verfügung gestellt und betrieben. Sie erkennen diesen Button an dem Zeichen “+1″ auf weißem Hintergrund.

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Twitter

Auf unserer Webseite sind zudem Programme und Funktionen (Plug-ins) des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., Twitter, Inc. 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA.

Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion “Twittern“ oder „Re-Tweet” werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen.
Ihre jeweiligen Datenschutzeinstellungen können Sie in den Konto-Einstellungen bei Twitter jederzeit ändern.
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Datenweitergabe

Der Nutzer stimmt der Weitergabe seiner Daten an Dritte insoweit zu, als dies zur Erfüllung der vertraglichen Beziehungen zwischen 33themes und dem Nutzer bzw. zur Bereitstellung und Verbesserung der angeforderten Angebote notwendig und erforderlich ist.

Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere eine Weitergabe oder ein Weiterverkauf der Daten durch 33themes an Dritte, ist ausgeschlossen, es sei denn, sie erfolgt im vorbezeichneten Rahmen oder der Nutzer hat der Weitergabe seiner Daten ausdrücklich zugestimmt.
Jeder Nutzer kann der Nutzung seiner Daten zu Werbezwecken (Widerspruch) jederzeit ohne Angabe von Gründen per Email an die Adresse info@33themes.com widersprechen. Einen entsprechenden Hinweis dazu findet sich in jeder E-Mail.
Ferner kann auch der Speicherung und Verwendung der erhobenen und gespeicherten Daten jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprochen werden. In diesem Fall sowie bei Fragen, Anregungen oder Wünschen, wenden Sie sich bitte an info@wpnad.me. Dies kann allerdings dazu führen, dass 33themes zur Erfüllung seiner vertraggemäßen Aufgaben nicht mehr in der Lage ist. Eine Haftung von 33themes oder die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ist in diesem Fall ausgeschlossen.

Berlin, den 19.05.2015
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der 33 Themes UG (haftungsbeschränkt)
§ 1 Geltungsbereich

33 Themes UG (haftungsbeschränkt) Fennpfuhlweg 30, 13059 Berlin stellt als Dienstleister die auf ihrer Website angebotenen Produkte auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (“AGB”) zur Verfügung.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge der 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) mit ihren Kunden. Die Leistungen sind in dem jeweiligen Bereich der unten bezeichneten Vertragsgegenstände beschrieben.
Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehenden Bedingungen der Vertragspartner wird ausdrücklich widersprochen. Diese werden nicht Bestandteil des Vertrages.
§ 2 Vertragsgegenstand

33 Themes UG (haftungsbeschränkt) bietet die folgenden Leistungen für Internet-Dienste an:

Erstellung einer eigenen Website mit Hilfe eines Webbaukastens
Webhosting
Bereitstellung und Management von Serverplätzen und Serverressourcen
Domainservices
sowie alle mit den genannten Angeboten in Zusammenhang stehenden Leistungen.

Der jeweilige Leistungsumfang und seine Einzelheiten werden vom Kunden bestimmt und ergeben sich aus dem vom Kunden bestellten Leistungspaket einschließlich der zugehörigen Angebotsbeschreibung.
§ 3 Vertragspartner

(1) Die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) gelten für alle Verträge zwischen 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) und ihren Kunden.
Kunden sind Unternehmer und Verbraucher.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder jede rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Verbraucher sind natürliche Personen, die nicht Unternehmer sind.

(2) Verträge mit natürlichen Personen kommen nur dann zustande, wenn der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet hat und geschäftsfähig ist.

(3) Bei Verträgen mit rechtsfähigen Personengesellschaften hängt deren Wirksamkeit davon ab, dass alle persönlich haftenden Gesellschafter das 18. Lebensjahr vollendet haben und geschäftsfähig sind.
Schließt ein Vertreter den Vertrag für eine solche Gesellschaft, so sichert er seine
Vertretungsbefugnis sowie die Geschäftsfähigkeit und Volljährigkeit der Gesellschafter zu.

(4) Der Vertreter einer juristischen Person sichert seine Vertretungsbefugnis zu.
§ 4 Vertragsabschluss

(1) Mit seiner Bestellung gibt der Kunde bei 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab.
Die Bestellung erfolgt gemäß der jeweils gewählten Leistungsart. Handelt es sich um eine Leistung aus dem Bereich des Webhostings oder der Domainservices erfolgt die Bestellung über die Webseite von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) durch Betätigen der Schaltfläche, die mit “zahlungspflichtig bestellen” oder einer anderen entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet ist. Bis zur Betätigung dieser Schaltfläche kann der Kunde den Bestellprozess jederzeit abbrechen. Auf der zugehörigen Übersichtsseite kann der Kunde etwaige Eingabefehler erkennen und durch Betätigen der Zurück-Schaltfläche seines Browsers den betroffenen Bestellschritt erneut aufrufen, um den Eingabefehler oder Bestellfehler zu berichtigen.
Der Kunde kann den Vertragstext speichern oder ausdrucken, indem er auf der Übersichts-seite die entsprechende Funktion seines Browsers nutzt; das gleiche gilt für diese AGB.
Bei anderen Leistungen und insbesondere Server- oder Housing-Leistungen (§ 14), erfolgt die Bestellung durch Übermittlung des unterschriebenen Bestellformulars, welches der Kunde über die Webseite von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) erstellen und abrufen kann.

(2) Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden per E-Mail (Eingangsbestätigung) von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) bestätigt. Die Eingangsbestätigung dient zugleich der Überprüfung der E-Mailadresse, die der Kunde bei seiner Bestellung angegeben hat und muss vom Kunden zurückgesendet werden. Die Eingangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) dar. Die Angebotsannahme erfolgt entweder durch eine gesonderte Mitteilung von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) (Vertragsbestätigung) oder durch Zuteilung des bestellten Serverplatzes (Mitteilung per E-Mail) innerhalb von fünf Tagen.

(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 5 Widerrufsrecht

Bestellt ein Kunde bei 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) eine Leistung, deren Zweck und Inhalt weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ist er Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) und hat das Recht, seine Vertragserklärung zu widerrufen nach den folgenden Bestimmungen:

– Beginn der Widerrufsbelehrung – Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

33 Themes UG (haftungsbeschränkt)
Fennpfuhlweg 30
13059 Berlin

Telefax: +49(0)30202360239
E-Mail: info(at)33themes.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Der Widerruf ist ausgeschlossen, wenn es sich um eine individuell erstellte Leistung handelt und diese in dem konkretisierten Umfang und gemäß der Bestellung ausgeführt wurde. – Ende der Widerrufsbelehrung –

Einem Unternehmer steht kein Widerrufsrecht zu. Unternehmer ist, wer die Leistungen von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) für seine gewerbliche oder selbständige Tätigkeit in Anspruch nimmt.
§ 6 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Die Vertragsdauer entspricht dem Zeitraum, welchen der Kunde bei seiner Bestellung als
Zahlungsperiode gewählt hat bzw. demjenigen, den der Kunde in schriftlichen Vertrags-formularen von Serverlösungen gewählt hat.
Der Vertrag ist von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum jeweils vereinbarten Ende des Vertrags kündbar. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
Wird der Vertrag nicht oder nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich jeweils um die ursprüngliche Laufzeit, jedoch nicht um mehr als ein Jahr.

(2) Bei Domainservices beträgt die Vertragslaufzeit ein Jahr, es sei denn die Angebots-beschreibung weist einen anderen Zeitraum aus. Für die Laufzeitverlängerung und Kündigung gilt Abs. 1. Kündigt der Kunde eine Domain, teilt er 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) zugleich mit, ob die Domain gelöscht oder zu einem anderen Anbieter übertragen werden soll. Soll die Domain zu einem anderen Anbieter übertragen werden, ist abhängig von den Vorgaben der jeweiligen Registrierungsstelle die Mitwirkung des Kunden und/oder des anderen Anbieters erforderlich. Erfolgt diese Mitwirkung nicht oder nicht rechtzeitig mit der Folge, dass die Domain über das Laufzeitende hinaus bei 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) verbleibt, wird der Domainservice dem Kunden für ein weiteres Jahr berechnet.

(3) Wird das Vertragsverhältnis zwischen 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) und dem Kunden beendet, erlischt zugleich und automatisch mit der Beendigung der Vertragsbeziehung auch das eingeräumte Recht des Kunden, die bereitgestellten Design- und Bildvorlagen weiterhin zu verwenden. Unter den Designvorlagen wird insbesondere die Gesamtgestaltung aller Branchen sowie die Nutzung der Hintergrund- und Titelbilder, die Verwendung der Mustertexte und die Kompositionen von bereitgestellten Designelementen und Vorlagen des Webbaukastens der 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) verstanden.
§ 7 Preise

Alle Preise verstehen sich als Nettopreise exklusive Umsatzsteuer.
Die Kosten einer Bestellung sind in der jeweiligen Bestellübersicht einzeln ausgewiesen und abschließend aufgeführt.
Zusätzliche und weitere Leistungen werden gemäß den Preisen aus der jeweils gültigen Preisliste berechnet.
Auf die Nettopreise wird die gesetzliche Mehrwertsteuer berechnet und erhoben.
§ 8 Zahlungsbedingungen

(1) Die Bezahlung erfolgt über Paypal, es gelten die entsprechenden AGB von Paypal zusätzlich zu den vorliegenden. Der Kunde bevollmächtigt den Provider den jeweiligen Rechnungsbetrag von seinem Paypal-Konto einzuziehen.

(2) Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail an die vom Kunden angegebene Email-Adresse.

(3) Beanstandungen, die die Berechnung nutzungsabhängiger Leistungen betreffen, hat der
Kunde innerhalb einer Ausschlussfrist von einem Monat ab Zugang der Rechnung geltend zu machen.

(3) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) nach den gesetzlichen Vorschriften berechtigt, die weitere Leistungserbringung zu verweigern.
§ 9 Datensicherheit und Mitwirkungspflichten

(1) Der Kunde ist verpflichtet, vor der Übermittlung seiner Daten an 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) eine Sicherheitskopie von seinen sämtlichen Daten zu erstellen. Dies gilt insbesondere für Daten, die der Kunde auf Servern bei 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) hinterlegt.
Daten, die auf Servern bei 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) verändert oder dort erst erhoben werden, wird der Kunde ebenfalls in regelmäßigen Abständen sichern. Die Sicherheitskopien dürfen ihrerseits nicht auf Servern bei 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) abgelegt werden. Für den Fall eines Datenverlustes wird der Kunde seine Sicherheitskopie unentgeltlich an 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) übermitteln.

(2) Der Kunde erhält von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) eine Nutzerkennung und ein Passwort (Zugangsdaten). Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Jede unter diesen Zugangsdaten vorgenommene Handlung wird dem Kunden als eigene Handlung zugerechnet.

(3) 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, Änderungen an der Serverkonfiguration vorzunehmen, sofern diese aus technischer oder rechtlicher Sicht erforderlich oder aufgrund des technischen Fortschritts geboten sind. Der Leistungsumfang wird durch eine solche Änderung nicht beschränkt. Über anstehende Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. Er verpflichtet sich, in seinem Einflussbereich bei der Änderung unentgeltlich mitzuwirken, soweit dies zumutbar ist.
§ 10 Rechtsverletzungen

(1) 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) überprüft weder die vom Kunden veröffentlichten Inhalte vor ihrer Veröffentlichung auf etwaige Rechtsverletzungen, noch wird die vom Kunden bestellte Domain vor der Registrierung oder Konnektierung dahingehend überprüft, ob die Rechte Dritter tangiert oder verletzt werden.
Der Kunde stellt 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) von allen Ansprüchen Dritter frei, die Dritte gegenüber 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) wegen der vom Kunden veröffentlichten Inhalte und/oder einer von ihm bestellten Domain erheben.

(2) Bei einer offensichtlichen oder nachgewiesenen Rechtsverletzung ist 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die Veröffentlichung der rechtsverletzenden Inhalte, erforderlichenfalls auch sämtlicher Inhalte des Kunden zu unterbinden bzw. die Domain des Kunden zu sperren, erforderlichenfalls auch an die Registrierungsstelle zurückzugeben.

(3) Ist die Rechtsverletzung nicht offensichtlich oder nachgewiesen, wird 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) den Kunden zur unverzüglichen Stellungnahme auffordern und eine Klarstellung verlangen. Bleibt diese Stellungnahme aus oder kann sie die behauptete Rechtsverletzung nicht widerlegen, ist 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die Veröffentlichung der rechtsverletzenden Inhalte, erforderlichenfalls auch sämtlicher Inhalte des Kunden zu unterbinden bzw. die Domain des Kunden zu sperren, erforderlichenfalls auch an die Registrierungsstelle zurückzugeben.
§ 11 Gewährleistung

(1) 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) gewährleistet dem Kunden eine Verfügbarkeit von 99,5 % im Monatsmittel. 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) ist es jedoch nachgelassen, monatlich bis zu 1 % der Verfügbarkeit für Wartungsarbeiten zu verwenden, ohne dass dies als Minderung der Verfügbarkeit gilt. Die Wartungsarbeiten werden dem Kunden nach Möglichkeit vorher angekündigt und in der Regel zwischen 2:00 Uhr und 6:00 Uhr durchgeführt.

(2) Maßgeblich für die Verfügbarkeit ist derjenige Router, der das von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) genutzte Rechenzentrum mit dem Internet verbindet (Übergabepunkt). Von der Gewährleistung der Verfügbarkeit sind sowohl Störungen innerhalb des Internets als auch solche Ausfallzeiten ausgenommen, deren Ursache nicht im Einflussbereich von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) liegt, wie z.B. höhere Gewalt.
§ 12 Haftung und Haftungsbeschränkung

(1) 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für die Verletzung von Leben,Körper und Gesundheit nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetztes (ProdHG) sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) ausgeschlossen. Dies gilt auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt).
§ 13 Sonstige Bestimmungen

(1) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Klauseln in seinen übrigen Teilen
wirksam. Anstelle der unwirksamen Regelungen gelten dann die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich aus dem oder aufgrund des Vertrages ergeben, der Geschäftssitz von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) Berlin-Charlottenburg vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

(3) Für die sämtlichen Verträge mit 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(4) Der Kunde kann 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) gegenüber nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die ihm entweder aus dem demselben Vertragsverhältnis zustehen oder die von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) ausdrücklich zugestanden oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu.
§ 14 Sonderbestimmungen

Abhängig von der bestellten Leistungsart werden die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ergänzt durch die unten stehenden Regelungen.
Eine abweichende Regelung betreffend die speziellen Leistungspakete hat Vorrang vor der allgemeinen Regelung im oberen Teil der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
§ 15 Webhosting & Domainservices

(1) Die unten stehenden Regelungen gelten für alle Verträge über

Webhosting (Bereitstellung von Speicherplatz für Webseiten, von E-Mail-Postfächern und FTPZugängen)
Domainservices (Registrierung, Konnektierung und Pflege von Domains)

(2) Die Daten zur Registrierung einer Domain leitet 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) im Auftrag des Kunden an die zuständige Registrierungsstelle weiter. Die Weiterleitung erfolgt in einem automatisierten Verfahren, wobei 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) keinen Einfluss darauf hat, ob die Domain dem Kunden letztlich zugeteilt wird oder nicht. Insoweit übernimmt 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) keine Gewähr dafür, dass die Zuteilung der Domain tatsächlich erfolgt.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, das Serversystem von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) nicht übermäßig zu belasten. Eine übermäßige Belastung kann insbesondere durch solche Skripte hervorgerufen werden, die nicht in der Programmbibliothek von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) enthalten sind. Für den Fall, dass Inhalte des Kunden die Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Verfügbarkeit des Serversystems beeinträchtigen oder akut gefährden, ist 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, den Account des Kunden zu sperren.

(4) Der Kunde verpflichtet sich und garantiert, keine Inhalte zu veröffentlichen, die nicht jugendfrei sind. Unzulässig ist auch der Betrieb von Download-Portalen oder eine vergleichbare Nutzung des Speicherplatzes zur massenhaften Verbreitung von Dateien als Download. Die Installation von Software, deren Datentransfer (Traffic) nicht standardmäßig gemessen wird (gemessen wird standardmäßig: www-Traffic, Mail-Traffic und FTP-Traffic), insbesondere auch die Installation von Daemons, ist nicht zugelassen. Für den Fall eines Verstoßes ist 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, den Account des Kunden zu sperren.

(5) Das Versenden von Rundschreiben oder Serienbriefen (Nachrichten per E-Mail, die inhaltsgleich oder nahezu inhaltsgleich an mehrere Empfänger versandt werden) ist dem Kunden untersagt, sofern mit einer solchen Nachricht insgesamt mehr als 100 Empfänger im Monat angeschrieben werden. Ebenso ist dem Kunden das Versenden werblicher Nachrichten ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Empfängers (“UCE”) untersagt. Dies gilt auch für werbliche Nachrichten, die an öffentliche Newsgroups gerichtet sind. Für den Fall eines Verstoßes ist 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, den Account des Kunden zu sperren.

(6) E-Mail-Postfächer, die der Kunde bei 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) unterhält, dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr genutzt werden. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, ein E-Mail-Postfach als Speicherplatz für Dateien zu nutzen. Der Kunde hat seine E-Mails in regelmäßigen Abständen von höchstens drei Wochen abzurufen und die E-Mails auf dem Server von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) zu löschen. Für den Fall eines Verstoßes ist 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, den Account des Kunden zu sperren.

(7) 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) wird dem Kunden nach Möglichkeit eine Account-Sperrung vorher androhen, ihn ansonsten unverzüglich über die Sperrung unterrichten. Im Falle der vorherigen Androhung kann von einer Sperre abgesehen werden bzw. eine bereits verfügte Sperre wieder aufgehoben werden, wenn der Kunde für sofortige Beseitigung der Verstöße sorgt und zusichert, dass der Verstoß sich nicht wiederholen wird.
Den Zeitaufwand, welcher durch die Behandlung der Verletzung und des Verstoßes entsteht,
wird 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) dem Kunden mit 40,00 € je angefangener 15 Minuten in Rechnung stellen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Auch steht es dem Kunden frei, den Nachweis zu erbringen, dass 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder der Schaden wesentlich niedriger als die oben genannten Kosten. Umgekehrt steht es 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) frei, den Nachweis eines höheren Schadens zu führen.

(8) Legt der Kunde auf dem Serversystem von 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) mehr Dateien oder E-Mails ab, als der Speicherplatz in seinem Leistungspaket dies zulässt, wird 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) den Kunden auffordern, die Speicherplatz-Überschreitung innerhalb einer Frist von 3 Wochen ab Zugang der Aufforderung zu beseitigen.
Kommt der Kunde der Aufforderung nicht nach, wird 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) den Kunden in das nächst höhere Leistungspaket einstufen, welches genügend Speicherplatz für die von ihm abgelegten Dateien und E-Mails bietet. Widerspricht der Kunde innerhalb der Frist einer Höherstufung und stellt der Kunde die Platzüberschreitung nicht fristgerecht ab, so ist 33 Themes UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die Dateien und E-Mails des Kunden zu löschen, soweit es zur Beseitigung der Platzüberschreitung erforderlich ist.
33 Themes UG (haftungsbeschränkt) wird in seiner Aufforderung zur Beseitigung der Platzüberschreitung den Kunden ausdrücklich auf diese Folgen und die Folgen im Falle des nicht fristgerechten Widerspruchs bei der Höherstufung wegen Nichtbeseitigung der Platzüberschreitung innerhalb der Frist hinweisen.
33 Themes UG (haftungsbeschränkt) wird den Kunden ausführlich über den Preis und den Leistungsumfang des Paketes informieren, in welchem die Höherstufung wegen der Platzüberschreitung erfolgen soll.